Volltextveröffentlichungen (5)

• oeffentliche-auftraege.de

  Schwellenwert: Voraussetzungen einer Umgehung des Schwellenwerts

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Zuständigkeit unterhalb des Schwellenwertes?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Brandenburg, 20.08.2002 - Verg W 4/02

  Zusammenrechnung einzelner Bauabschnitte?

  Auszug aus VK Brandenburg, 11.06.2004 - VK 19/04

  Eine verbotene Umgehung liegt danach vor, wenn eine einzige Baumaßnahme dergestalt aufgeteilt wird, dass einzelne, sich in Wirklichkeit als Los eines einzigen Bauwerkes darstellende Aufträge vergeben werden (1) und die Aufteilung dieser einen baulichen Anlage nicht durch objektive Gründe gerechtfertigt ist (2) ­ OLG Brandenburg, Beschluss vom 20. August 2002 ­ Verg W 4/02, VergabE C-4-4/02 -.
• OLG Stuttgart, 12.08.2002 - 2 Verg 9/02

  Zulässigkeit des Vergabenachprüfungsverfahrens bei europaweiter Ausschreibung …

  Auszug aus VK Brandenburg, 11.06.2004 - VK 19/04

  Eine etwaige Selbstbindung des öffentlichen Auftraggebers beschränkt sich auf das eigene Verhalten, vermag jedoch nicht eine vom Gesetzgeber nicht vorgesehene Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrens nach §§ 102 ff GWB zu begründen (Oberlandesgericht Stuttgart, Beschluss vom 12. August 2002 - Az.: 2 Verg. 9/02; Vergabekammer Baden-Württemberg beim Landesgewerbeamt Baden- Württemberg, Beschluss vom 5. August 2003 - Az.: 1 VK 31/03).
• OLG Stuttgart, 12.04.2000 - 2 Verg 3/00

  Nachprüfungsantrag in Bezug auf ein Vergabeverfahren; Recht auf Akteneinsicht im …

  Auszug aus VK Brandenburg, 11.06.2004 - VK 19/04

  Das ist bei einem unzulässigen Nachprüfungsantrag nicht der Fall (BayObLG, Beschluss vom 19. Dezember 2000 ­ Verg 10/00; OLG Stuttgart, Beschluss vom 12. April 2000 ­ 2 Verg 3/00).
• BayObLG, 19.12.2000 - Verg 10/00

  Zulässigkeit des Nachprüfungsverfahrens im Vergabeverfahren

  Auszug aus VK Brandenburg, 11.06.2004 - VK 19/04

  Das ist bei einem unzulässigen Nachprüfungsantrag nicht der Fall (BayObLG, Beschluss vom 19. Dezember 2000 ­ Verg 10/00; OLG Stuttgart, Beschluss vom 12. April 2000 ­ 2 Verg 3/00).
• VK Baden-Württemberg, 06.08.2003 - 1 VK 31/03

  Aufhebung eines einmal erteilten Zuschlags?

  Auszug aus VK Brandenburg, 11.06.2004 - VK 19/04

  Eine etwaige Selbstbindung des öffentlichen Auftraggebers beschränkt sich auf das eigene Verhalten, vermag jedoch nicht eine vom Gesetzgeber nicht vorgesehene Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrens nach §§ 102 ff GWB zu begründen (Oberlandesgericht Stuttgart, Beschluss vom 12. August 2002 - Az.: 2 Verg. 9/02; Vergabekammer Baden-Württemberg beim Landesgewerbeamt Baden- Württemberg, Beschluss vom 5. August 2003 - Az.: 1 VK 31/03).

• VK Sachsen, 14.09.2009 - 1/SVK/042-09

  Umgehung der Schwellenwerte

  Eine verbotene Umgehung liegt danach vor, wenn eine einzige Baumaßnahme dergestalt aufgeteilt wird, dass einzelne, sich in Wirklichkeit als Los eines einzigen Bauwerkes darstellende Aufträge vergeben werden und die Aufteilung dieser einen baulichen Anlage nicht durch objektive Gründe gerechtfertigt ist (VK Düsseldorf, B. v. 30.10.2006 - Az.: VK-44/2006-B; VK Lüneburg, B. v. 10.10.2006 - Az.: VgK-23/2006; VK Brandenburg, B. v. 11.06.2004 - Az.: VK 19/04; B. v. 25.4.2003 - Az.: VK 21/03).
• VK Schleswig-Holstein, 30.08.2006 - VK-SH 20/06

  Umstellung der Abwasserentsorgung auf eine zentrale Entwässerung

  Gleiches gilt für die vom Agg herangezogene Entscheidung der VK Brandenburg (Beschluss vom 11.06.2004, VK 19/04): Danach ist ein Bauwerk ,,das Ergebnis einer Gesamtheit von Tief- oder Hochbauarbeiten, das seinem Wesen nach eine wirtschaftliche oder technische Funktion erfüllen soll." Genau dieser Fall ist vorliegend jedoch erkennbar gegeben.
• VK Rheinland-Pfalz, 11.12.2008 - VK 38/08

  Baukonzession: Wann liegt eine Bauverpflichtung vor?

  Erfüllen die Ergebnisse der jeweiligen Aufträge dagegen unterschiedliche wirtschaftliche und technische Funktionen und dienen sie damit unterschiedlichen Bauwerken, sind die Einzelaufträge nicht als Los eines einzigen Bauwerks anzusehen (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 20.08.2002, Verg W 4/02; VK Brandenburg, Beschluss vom 11.06.2004, VK 19/04).
• VK Rheinland-Pfalz, 15.08.2007 - VK 32/07

  Schätzung der Auftragssumme hat nach objektiven Kriterien zu erfolgen!

  Erfüllen die Ergebnisse der jeweiligen Aufträge dagegen unterschiedliche wirtschaftliche und technische Funktionen und dienen sie damit unterschiedlichen Bauwerken, sind die Einzelaufträge nicht als Los eines einzigen Bauwerkes anzusehen (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 20. August 2002, Verg W 4/02; VK des Landes Brandenburg, Beschluss vom 11. Juni 2004, VK 19/04).
• VK Rheinland-Pfalz, 18.07.2006 - VK 18/06

  Aufhebung der Ausschreibung von Elektroinstallationen; Durchführung der …

  Erfüllen die Ergebnisse der jeweiligen Aufträge dagegen unterschiedliche wirtschaftliche und technische Funktionen und dienen sie damit unterschiedlichen Bauwerken, sind die Einzelaufträge dagegen nicht als Los eines einzigen Bauwerkes anzusehen (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 20. August 2002, Verg W 4/02; VK des Landes Brandenburg, Beschluss vom 11. Juni 2004, VK 19/04).